Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Online2Connect UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer:  Jan Fischer
Hauptstraße 18
32609 Hüllhorst
Tel.: 05744 5081521
Email: info@online2connect.de
Umsatzsteuer-ID: DE306424559

§ 1 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat ONLINE2CONNECT zum vereinbarten Zeitpunkt notwendige Informationen zur Verfügung zu stellen. Fehlt es an Informationen, ohne dass ONLINE2CONNECT dies zu vertreten hat und hat ONLINE2CONNECT den Kunden zur Erfüllung seiner Obliegenheiten unter angemessener Frist ergebnislos aufgefordert, kann ONLINE2CONNECT den Auftrag kündigen und die vereinbarte Vergütung abrechnen. ONLINE2CONNECT muss sich nur dasjenige anrechnen lassen, was durch die Zeitersparnis konkret durch die Wahrnehmung anderer Aufträge eingenommen wurde oder das ONLINE2CONNECT einzunehmen böswillig unterlässt.
(2) Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.
(3) Vom Kunden zu beschaffende Materialien hat dieser in gängigen Formaten und ggf. hochauflösend an ONLINE2CONNECT auf eigenes Risiko und eigene Kosten zu übermitteln. Der Kunde stellt sicher, dass ONLINE2CONNECT die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält. Entsprechendes gilt für alle anderen Mitwirkungen, die vom Kunden geschuldet sind.

§ 2 Termine

(1) Termine, die ONLINE2CONNECT zusagt, sind nur dann verbindlich, wenn dies schriftlich erfolgt. Verzögert sich ein Termin, so hat der Kunde ONLINE2CONNECT zunächst eine Frist zur Leistung zu setzen, bevor er zum Rücktritt berechtigt ist. Hat ONLINE2CONNECT die Verzögerung nicht zu vertreten, bleibt eine Kündigung wegen Verzuges bzw. ein Rücktritt außer Betracht. Hat der Kunde die Verzögerung zu vertreten, etwa weil er eigenen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, bleibt eine Kündigung bzw. ein Rücktritt durch den Kunden wegen Verzugs außer Betracht.

§ 3 Vergütung

1) Die Vergütung von ONLINE2CONNECT ergibt sich aus dem schriftlichen Auftrag.  Bei einmaligen Vergütungen handelt es sich um Pauschalbeträge.  ONLINE2CONNECT kann auch Festpreise mit einem Zeitbudget oder Bezahlung nach Zeitaufwand, die monatlich in Rechnung gestellt wird, vereinbaren.
(2) Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Sitz von ONLINE2CONNECT mehr als 50 Km beträgt. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
(3) Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann ONLINE2CONNECT eine Handling Fee in Höhe von 15 % erheben.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss eine Vorauszahlung in Höhe eines Drittels der überschlägig zu erwartenden Vergütung, bei Vereinbarung eines Festpreises ein Drittel des Festpreises im Voraus gegen Rechnungserteilung zu zahlen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, nimmt ONLINE2CONNECT erst nach Eingang des Betrages die Arbeit auf. Ggf. vereinbarte Fristen und Termine verschieben sich um die Zeit vom Vertragsschluss bis zum Zahlungseingang.
(5) ONLINE2CONNECT ist berechtigt, weitere Abschlagszahlungen in eigenem Ermessen je nach Fortgang der Arbeiten zu berechnen.

§ 4 Leistungsänderungen

(1) Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von ONLINE2CONNECT zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich oder per Email/Fax gegenüber ONLINE2CONNECT äußern.
(2) Die Aufwände für Änderungen werden für den Fall, dass zwischen den Parteien keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, nach einem Stundensatz von 100,00 EUR zzgl. MwSt abgerechnet.

§ 5  Rechte

(1) ONLINE2CONNECT gewährt dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Eine gegenständliche Beschränkung ergibt sich aus dem Vertragszweck (Vertragsinhalt) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Bearbeitungsrechte verbleiben bei ONLINE2CONNECT.
(2) Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet.
(3) Soweit der Kunde selbst Material (z.B. Fotos, Texte, andere) beisteuert, hat er sicher zu stellen, dass durch die Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 6 Schutzrechtsverletzungen

(1) ONLINE2CONNECT haftet für Schutzrechtsverletzungen nur bei eigenem Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht für Verletzungen von Körper, Gesundheit oder Leben sowie Arglist.
Soweit Schutzrechtsverletzungen auf Grund von Inhalten des Kunden entstehen, hält der Kunde ONLINE2CONNECT von solchen Ansprüchen einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei. Der Kunde wird ONLINE2CONNECT unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren.
(2) ONLINE2CONNECT ändert bei selbst zu vertretender Schutzrechtsverletzung nach eigener Wahl die Inhalte oder erwirbt die betreffenden Rechte für den Kunden. Für den Fall, dass der Kunde die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat, gelten für die Bearbeitungen die Konditionen des Ursprungsvertrages entsprechend.

§ 7 Allgemeine Haftung; Datensicherung

(1) ONLINE2CONNECT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ONLINE2CONNECT nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Der Kunde hat für eine ordnungsgemäße Datensicherung zu sorgen. Fehlt es an dieser und entsteht ein von ONLINE2CONNECT zu vertretender Datenverlust, so hat der Kunde insoweit für die Wiederherstellung der Daten selbst aufzukommen. ONLINE2CONNECT haftet nur bis zur Höhe des Aufwands, der durch die Verwendung der Datensicherung für die Wiederherstellung erforderlich ist.
(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ONLINE2CONNECT.

§ 8 Abwerbungsverbot

Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von ONLINE2CONNECT abzuwerben oder ohne Zustimmung von ONLINE2CONNECT anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von ONLINE2CONNECT der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

§ 9 Schutzrechte wie Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht etc.

ONLINE2CONNECT weist den Kunden darauf hin, dass Firmennamen, Domains, Marken etc. vor deren Anmeldung bzw. Verwendung rechtlich geprüft werden sollten. Entsprechendes gilt für Werbetexte und Geschäftsbedingungen des Kunden, die im Internet veröffentlicht werden und wettbewerbsrechtlich abzusichern sein können. Auch ist eine rechtliche Prüfung von Internetauftritten ratsam. Die vorgenannten Prüfungen erfolgen nicht durch ONLINE2CONNECT. ONLINE2CONNECT empfiehlt dem Kunden, sich diesbezüglich mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Verbindung zu setzen, beispielsweise Herrn Andreas Will (WNS Will + Partner, Mönckebergstraße 27, 20095 Hamburg, 040-32809780, Fax: 040-328097811, will@wns-partner.de). Im Übrigen ist es Sache des Kunden, die rechtliche Prüfung zu veranlassen. Für die Folgen unterlassener Prüfungen hat der Kunde selbst einzustehen.

§ 10 Geheimhaltung, Presseerklärung

(1) Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, über aus der Geschäftsverbindung hervorgehende Erkenntnisse Stillschweigen zu bewahren. Sie dürfen nur für die Durchführung bzw. Erfüllung des Vertrages verwertet werden.
(2) Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(3) Die Nennung von Kundendaten in öffentlichen Referenzen bedarf der vorherigen Zustimmung des Betroffenen. Der Kunde gestattet es ONLINE2CONNECT bereits bei Auftragserteilung, auf Websites auf die für den Kunden erbrachten Leistungen angemessen hinzuweisen. Der Kunde kann diesem Umstand widersprechen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform (Mail, Fax). Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.
2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Stand: 07/2018